Hauptstadtforum Politik
Zum Thema "Rekommunalisierung"
Berlin
Seit den 80er Jahren wurde eine Sanierung der Finanzen von Bund, Länder und Gemeinden durch den Verkauf von Beteiligungen an bis dahin staatlichen oder kommunalen Unternehmen versucht. Große Namen haben den Eigentümer gewechselt, wie etwa die frühere Bundespost, die VEBA oder die GAGFAH. Auch das Land Berlin trennte sich von den Berliner Wasserbetrieben, der GASAG oder der BEWAG.
Nunmehr gibt es in den letzten Jahren einen Trend, der mit dem Begriff „Rekommunalisierung“ bei Kommunal- und Landespolitikern für Begeisterung und Aktivitäten sorgt. In Berlin wurden die Berliner Wasserbetriebe wieder zurückgekauft und der Firma Vattenfall würde man gerne mit einer landeseigenen Gesellschaft das Stromnetz wieder abkaufen.
Die staatlichen Schulden, die man mit den Verkäufen in früheren Zeiten beseitigen wollte, sind allerdings immer noch vorhanden, so dass mit den Rückkäufen und Neugründungen wiederum neue Schulden entstehen.
Wir haben diesen Trend mit engagierten Befürwortern und Gegnern zum Thema „Der Staat als Unternehmer – ein neuer Trend mit alten Problemen?“ diskutiert mit
Herrn Reiner Holznagel – Präsident Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.
Herrn Dr. Ralf Stegner – stellv. Bundesvorsitzender der SPD
Herrn Peter Kurth – Finanzsenator a.D. und Präsident des BDE e.V.
Herr Wegener führte durch den Abend.
Der Vorstand der Initiative Hauptstadt Berlin e.V.
